BRÜSSEL — Die EU will sich im Wettbewerb mit China voraussichtlich besonders auf die Chemieindustrie und den Maschinenbau konzentrieren. Das sagten zwei mit den Gesprächen vertraute Personen gegenüber POLITICO. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde den Staats- und Regierungschefs am Donnerstag voraussichtlich mitteilen, dass Brüssel nach Möglichkeiten sucht, diese beiden Branchen zu schützen, so die Personen, die wegen der Vertraulichkeit der Beratungen anonym bleiben wollten.
Als derzeit wirksamstes Instrument gelten dabei Safeguards, da sie von der EU schnell und breit angewendet werden können. Handelskommissar Maroš Šefčovič schloss vergangene Woche ein Abkommen mit Peking, wonach die jährlichen Importe chinesischer Hybridautos im nächsten Jahr auf 350.000 Einheiten begrenzt werden sollen – weniger als die Hälfte der für dieses Jahr erwarteten Lieferungen. Die Staats- und Regierungschefs haben gefordert, weitere Sektoren vor den stark steigenden chinesischen Importen zu schützen, da das bilaterale Handelsdefizit weiter wächst.
EU-Hersteller stehen unter dem Druck billiger Importe aus China, was zu einer Welle von Entlassungen und Werksschließungen im gesamten Binnenmarkt führt. Bei einer Rede in Peking in der vergangenen Woche erklärte Šefčovič, das Abkommen über Hybridfahrzeuge solle als „Vorlage“ für andere Branchen dienen. Ein hochrangiger Beamter der Kommission teilte am Montag mit, dass die Kommission auch Beschwerden über chinesische Importe aus der Windkraft- und der Möbelindustrie erhalten habe.
Beamte der Kommission arbeiten derzeit an Schutzmaßnahmen für Kunststoffe und Epoxidharze, doch wurde bislang noch keine formelle Untersuchung eingeleitet, die den Schutzmaßnahmen vorausgehen müsste. Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch.
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